Terms of Service

BILLBERRY SERVICES

Excellence in Billards - Pool - Snooker

Billberry Terms of Service

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Terms of Service	Willkommen bei Billberries!
Einleitung	Wir danken Ihnen für die Nutzung der Billberries-Plattform und der Produkte, Dienste und Funktionen, die wir Ihnen als Nutzer oder Inhaltsanbieter im Rahmen der Plattform zur Verfügung stellen (zusammenfassend als "Dienst" bezeichnet).
Der Dienst	Der Dienst ermöglicht es Ihnen, (i) RealTime-Scoreboards von Billardspielen zu betrachten und zugehörige Videostreams oder aufgezeichnete Videos anzusehen, falls Sie ein Nutzer (ein "Nutzer") sind, und (ii) RealTime-Scoreboards von Billardspielen und zugehörige Videostreams zu definieren und zu betreiben, für den Fall dass Sie ein Anbieter von Inhalten (ein "Inhaltsanbieter") sind. Die Plattform bietet Nutzern und Inhaltsanbietern ein Forum, in dem sie sich über alles, was für die Visualisierung von Billardspielen (Carambolage, Pool und Snooker) in Echtzeit und retrospektiv von Interesse ist, informieren und austauschen können. Zum Zeitpunkt der Lektüre dieser Zeilen sind möglicherweise noch nicht alle hier beschriebenen Funktionen und Merkmale verfügbar, aber sie sind geplant und werden in Zukunft Teil des Dienstes werden.
Ihr Dienstanbieter	Das Unternehmen, das den Dienst im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz anbietet, ist Billberry Store UG (haftungsbeschränkt), eine nach deutschem Recht gegründete Gesellschaft (HRB: 741197) mit Sitz in Wesostrasse 73, 76327 Pfinztal, Deutschland (im Folgenden "Billberries", "Billberry", "wir", "uns" oder "unser" genannt).
Geltende Bedingungen	Ihre Nutzung des Dienstes unterliegt diesen Bedingungen. Ihre Vereinbarung mit uns umfasst auch die Richtlinien für Werbung auf Billberries, wenn Sie Werbung oder Sponsoring für den Dienst bereitstellen oder bezahlte Werbeaktionen in Ihre Inhalte einbinden. Bitte lesen Sie diese Vereinbarung sorgfältig und stellen Sie sicher, dass Sie sie verstehen. Wenn Sie die Vereinbarung nicht verstehen oder einen Teil davon nicht akzeptieren, dürfen Sie den Dienst nicht nutzen.
Wer darf den Dienst benutzen
Mindestalter	Sie können den Dienst nutzen, wenn Sie mindestens 18 Jahre alt sind. Kinder jeden Alters können den Dienst nutzen, soweit ein Elternteil oder erziehungsberechtigte Person dieser Nutzung zustimmt.
Erlaubnis von Eltern oder Erziehungsberechtigten	Wenn Sie unter 18 Jahre alt sind, benötigen Sie die Erlaubnis Ihres gesetzlichen Vertreters (i.d.R. Eltern oder erziehungsberechtigte Person), um den Dienst zu nutzen. Bitten lesen Sie diese Vereinbarung gemeinsam mit ihnen durch. Falls Sie den Dienst nutzen nehmen wir an, dass diese Erlaubnis vorliegt. Wenn Sie als Elternteil oder erziehungsberechtigte Person der Nutzung des Dienstes durch Ihr Kind zustimmen, unterliegen Sie den Bedingungen dieser Vereinbarung und sind verantwortlich für die Aktivitäten Ihres Kindes auf diesem Dienst.
Unternehmen	Wenn Sie den Dienst im Namen eines Unternehmens oder einer Organisation (z.B. ein Verein) nutzen, bestätigen Sie uns gegenüber, dass Sie befugt sind, stellvertretend für diese Rechtspersönlichkeit zu handeln, und erklären sich für diese rechtsverbindlich mit der Geltung dieser Vereinbarung einverstanden.
Nutzung des Dienstes
Inhalte im Dienst	Die Inhalte im Dienst umfassen Video, Audio (z. B. Tonaufnahmen), Grafiken, Fotos, Text, Kennzeichen (einschließlich geschäftlicher Bezeichnungen, Marken oder Logos), interaktive Funktionen, Software (zusammen "Inhalte"). Nutzer können Inhalte im Rahmen des Dienstes einstellen und zugänglich machen. Billberries ist für diese Inhalte ein Anbieter von Hosting-Diensten. Die Inhalte unterliegen der Verantwortung der Person oder Rechtspersönlichkeit, die diese im Rahmen des Dienstes einstellt und zugänglich macht. Wenn Sie Inhalte sehen, die dieser Vereinbarung Ihrer Meinung nach nicht entsprechen, da sie beispielsweise gegen das Gesetz verstoßen, können Sie uns dies melden.
Billberry-Konto	Einige Teile des Dienstes können ohne ein Billberry-Konto (auch Nutzer-Konto) verfügbar sein. Sie benötigen jedoch ein Billberry-Konto, um bestimmte geschützte Bereiche und Funktionen in Billberries nutzen zu können. Um ein Billberry-Konto anzulegen oder sich an einem Billberry-Konto anzumelden, benötigen Sie ein Google-Konto zur Authentifizierung. Bei der erstmaligen Anmeldung erfolgt die Registrierung des Nutzers und es werden zu diesem Zweck Daten gespeichert, die Google im Kontext des Aufrufs des Authentifizierungs-Service (OPenID Connect) bereitstellt. Dies sind eine Benutzer-ID (sub), Email-Adresse (email), Spracheinstellungen (locale), Vorname (given_name), Nachname (family_name) und URL des Profilbilds (picture). Die Speicherung der Nutzerdaten erfolgt (i) zur Berechtigungsvergabe und (ii) zur Authentifizierung eines Nutzers bei wiederholtem Aufruf der geschützten Bereiche der Website.
Ihre Daten	Unsere Datenschutzerklärung gibt Auskunft darüber, wie wir Ihre persönlichen Daten behandeln und Ihre Privatsphäre schützen, wenn Sie den Dienst nutzen. Wir werden alle Audio- oder audiovisuellen Inhalte, die Sie auf den Dienst hochgeladen haben, in Übereinstimmung mit den Billberries-Datenverarbeitungsbedingungen verarbeiten, außer in Fällen, in denen Sie solche Inhalte für persönliche Zwecke hochgeladen haben.
Berechtigungen und Einschränkungen	Unter Einhaltung dieser Vereinbarung und der geltenden Gesetze können Sie auf den Dienst in der Ihnen zur Verfügung gestellten Form zugreifen und ihn verwenden. Sie können Inhalte für Ihren persönlichen, nicht kommerziellen Gebrauch ansehen oder anhören. Die Nutzung des Dienstes unterliegt jedoch bestimmten Einschränkungen.
Bestimmungsfremde Nutzung	Es ist unzulässig auf jegliche Teile des Dienstes oder der Inhalte zuzugreifen sowie diese zu vervielfältigen, herunterzuladen, zu verbreiten, zu übersenden, zu übertragen, anzuzeigen, zu verkaufen, zu lizenzieren, zu ändern, anzupassen oder anderweitig zu verwenden, ausgenommen (a) in der Art und Weise, wie sie im Dienst genehmigt wurde; oder (b) nach vorheriger Genehmigung durch Billberries in Textform und, sofern relevant, durch die jeweiligen Rechteinhaber oder (c) soweit durch anwendbares Recht gestattet.
Umgehung, Deaktivierung, Betrügerische Verwendung, Beeinträchtigung	Es ist unzulässig den Dienst oder die sicherheitsbezogenen Funktionen des Dienstes zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen (dies betrifft auch dahingehende Versuche). Es ist außerdem nicht gestattet, sonstige Funktionen des Dienstes zu umgehen, zu deaktivieren, betrügerisch zu verwenden oder anderweitig zu beeinträchtigen (dies betrifft auch dahingehende Versuche), die (a) das Kopieren bzw. die anderweitige Nutzung der Inhalte verhindern bzw. beschränken oder (b) die Nutzung des Dienstes bzw. der Inhalte einschränken.
Automatisierter Zugriff	Es ist unzulässig mit automatisierten Verfahren (z. B. Robotern, Botnets oder Scrapern) auf den Dienst zuzugreifen, ausgenommen (a) über öffentliche Suchmaschinen gemäß der Robots.txt-Datei von Billberries, (b) nach vorheriger Genehmigung durch Billberries in Textform oder (c) soweit durch anwendbares Recht gestattet.
Sammeln von personenbezogenen Daten	Es ist unzulässig Informationen zu erfassen oder zu verwenden, die eine Person identifizieren könnten (z. B. das Sammeln von Nutzernamen oder Gesichtern), sofern diese Person dies nicht zulässt oder dies gemäß obigem 3. Abschnitt gestattet ist.
Spam	Es ist unzulässig den Dienst zu verwenden, um unverlangte Werbe- oder kommerzielle Inhalte oder andere unerwünschte oder unzumutbare Belästigungen (Spam) zu verbreiten.
Vorbehalt	Jedes Recht, das Ihnen in dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich gewährt wird, verbleibt bei Billberries oder den jeweiligen Rechteinhabern. Dies bedeutet zum Beispiel, dass Sie durch die Nutzung des Dienstes keinerlei Urheberrechte oder gewerbliche Schutzrechte an den Inhalten erwerben, auf die Sie zugreifen. Das betrifft auch Marken, die im Dienst verwendet oder angezeigt werden.
Entwicklung, Verbesserung und Aktualisierung des Dienstes	Billberries verändert und verbessert den Dienst ständig. Im Rahmen dieser kontinuierlichen Weiterentwicklung unserer digitalen Inhalte und Dienste können wir Modifikationen oder Änderungen (an allen oder Teilen des Dienstes) vornehmen, wie z. B. das Hinzufügen oder Entfernen von Merkmalen und Funktionalitäten, das Anbieten neuer digitaler Inhalte oder Dienste oder die Einstellung alter Dienste. Wir können den Dienst auch aus folgenden Gründen ändern: - zur Anpassung an neue Technologien - um der steigenden oder sinkenden Anzahl von Nutzern eines bestimmten Produkts, einer Dienstleistung oder Funktion Rechnung zu tragen - um auf wichtige Änderungen bei den Lizenzen und Partnerschaften zu reagieren, die wir mit anderen haben - um Missbrauch oder Schaden zu verhindern - zur Lösung rechtlicher, regulatorischer, sicherheitsrelevanter oder sicherheitsbezogener Probleme. Insbesondere nehmen wir manchmal gesetzlich vorgeschriebene Aktualisierungen vor, d. h. Änderungen, die digitale Inhalte, Dienstleistungen oder Waren gesetzeskonform machen. Wir nehmen diese Aktualisierungen unserer digitalen Inhalte und Dienstleistungen aus Sicherheitsgründen vor und um sicherzustellen, dass sie die von Ihnen erwarteten Qualitätsstandards erfüllen, wie z. B. die unten in unserer Rechtsgarantie beschriebenen. Es kann sein, dass wir Updates, die erhebliche Sicherheitsrisiken beheben, automatisch installieren. Bei anderen Aktualisierungen können Sie wählen, ob Sie sie installieren möchten. Wir ändern oder stellen das Angebot eines Teils des Dienstes nur aus triftigen Gründen ein.
Ihre Inhalte und Ihr Verhalten
Einstellen von Inhalten	Wenn Sie Inhalteanbieter sind, können Sie gegebenenfalls Videos in unseren Dienst hochladen. Wenn Sie Inhalte hochladen, dürfen Sie über den Dienst keine Inhalte einstellen, die gegen diese Vereinbarung oder das Gesetz verstoßen. Zum Beispiel dürfen die von Ihnen übermittelten Inhalte kein geistiges Eigentum Dritter (wie urheberrechtlich geschütztes Material) enthalten, außer Sie haben von dieser Partei die Berechtigung dazu erhalten oder sind von Rechts wegen anderweitig dazu befugt. Sie sind rechtlich für die Inhalte verantwortlich, die Sie über den Dienst übermitteln (einschließlich aller verfügbaren Ausnahmen oder Schranken des Urheberrechts oder verwandter Rechte, die im Recht der Europäischen Union vorgesehen sind). Dabei kommen möglicherweise automatisierte Systeme zum Einsatz, die Ihre Inhalte analysieren, um Verstöße und Missbrauch wie Spam, Malware und rechtswidrige Inhalte zu erkennen helfen.
Von Ihnen gewährte Rechte	Sie behalten Ihre Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an Ihren Inhalten. Kurz gesagt: Was Ihnen gehört, bleibt auch Ihres. Es ist jedoch erforderlich, Billberries und anderen Nutzern des Dienstes bestimmte, nachfolgend beschriebene Rechte zu gewähren.
Lizenz an Billberries	Durch das Einstellen von Inhalten in den Dienst räumen Sie Billberries und seinen verbundenen Unternehmen das weltweite, nicht-exklusive, kostenfreie Recht ein, diese Inhalte zu nutzen (einschließlich ihres Hosting, ihrer öffentlichen Zugänglichmachung, Vervielfältigung, Verbreitung, Änderung, Anzeige und Wiedergabe, jeweils unter Beachtung der Urheberpersönlichkeitsrechte), ausschließlich zum Zweck der Erbringung und Verbesserung des Dienstes (auch durch die Inanspruchnahme von Dienstleistern) und lediglich in dem dafür nötigen Umfang.
Lizenz an andere Nutzer	Sie gewähren auch jedem anderen Nutzer des Dienstes das weltweite, nicht-exklusive, kostenfreie Recht, im Rahmen des Dienstes auf Ihre Inhalte zuzugreifen und diese nutzen zu können (einschließlich der Vervielfältigung, Verbreitung, Änderung, Anzeige und Wiedergabe, jeweils unter Beachtung der Urheberpersönlichkeitsrechte), soweit dies erforderlich ist und durch Funktionen des Dienstes ermöglicht wird.
Laufzeit der Lizenz	Die Laufzeit der von Ihnen gewährten Lizenzen dauert fort, bis die Inhalte wie nachfolgend beschrieben entfernt werden. Nach dem Entfernen endet die Laufzeit der Lizenzen, es sei denn, Sie haben die weitere Nutzung von Inhalten nach der Entfernung erlaubt oder das Gesetz erfordert etwas anderes. Wenn Sie Inhalte entfernen, ist Billberries beispielsweise nicht dazu verpflichtet, (a) Inhalte zurückzurufen, die von anderen Nutzern im Rahmen einer eingeschränkten Offlinewiedergabe des Dienstes verwendet werden, oder (b) Kopien zu löschen, die wir aus rechtlichen Gründen aufbewahren müssen.
Recht auf Monetarisierung	Sie räumen Billberries das Recht ein, Ihre Inhalte auf dem Dienst zu monetarisieren. Diese Monetarisierung kann das Einblenden von Anzeigen in oder im Rahmen der Inhalte oder das Erheben von Zugriffsgebühren von den Nutzern umfassen. Diese Vereinbarung berechtigt Sie nicht zu Zahlungen.
Entfernen Ihrer Inhalte	Sie können Ihre Inhalte jederzeit entfernen. Sie haben ebenfalls die Möglichkeit, vor dem Entfernen eine Kopie Ihrer Inhalte zu erstellen. Wenn Sie nicht mehr über die in diesen Nutzungsbedingungen erforderlichen Rechte verfügen, müssen Sie Ihre Inhalte entfernen.
Entfernen von Inhalten durch Billberries	Wenn wir berechtigterweise annehmen dürfen, dass Inhalte diese Vereinbarung verletzen oder Billberries, unseren Nutzern oder Dritten schaden könnten, entfernen wir möglicherweise den gesamten betreffenden Inhalt oder Teile davon.


Kontosperrung und -kündigung
Kündigung durch Sie	Sie können die Nutzung des Dienstes jederzeit einstellen. Für den Fall, dass Sie einen Vertrag mit uns geschlossen haben, können Sie die Nutzung des Diensts unter den im Vertrag vorgesehenen Bestimmungen kündigen.
Kündigung und Sperrung durch Billberries aus wichtigen Gründen	Billberries kann gegebenenfalls Ihren Zugriff, Ihr Billberry-Konto oder den Zugriff Ihres Billberry-Kontos auf den gesamten oder einen Teil des Dienstes sperren oder kündigen, wenn (a) Sie diese Vereinbarung erheblich oder wiederholt verletzen, (b) wir dies tun müssen, um rechtlichen Anforderungen oder einer gerichtlichen Verfügung nachzukommen, oder (c) wir berechtigterweise davon ausgehen, dass das betreffende Verhalten Nutzern, Dritten, Billberries oder unseren verbundenen Unternehmen schadet oder für diese eine Haftung begründet.
Benachrichtigung über Kündigung oder Sperrung	Wir werden Sie über den Grund der Kündigung oder Sperrung durch Billberries informieren und, soweit ein diese Vereinbarung verletzendes Verhalten Grund der Kündigung oder Sperrung ist, Ihnen Gelegenheit geben, diese Verletzung abzustellen bzw. zu beheben. Dies gilt nicht, wenn wir berechtigterweise davon ausgehen, dass dies (a) gegen Gesetze bzw. Anordnungen einer Strafverfolgungsbehörde verstoßen oder für Billberries oder unsere verbundene Unternehmen eine Haftung begründen könnte; (b) eine Ermittlung oder die Integrität bzw. den Betrieb des Dienstes gefährden würde oder (c) anderen Nutzern, Dritten, Billberries oder unseren verbundenen Unternehmen schaden würde. Wenn Billberries Ihren Zugang wegen Änderungen des Dienstes kündigt, erhalten Sie, soweit vernünftigerweise möglich, genügend Zeit, um Ihre Inhalte aus dem Dienst zu exportieren.
Auswirkungen der Sperrung oder Kündigung eines Kontos	Wenn Ihr Billberries-Konto gekündigt oder Ihr Zugriff auf den Dienst eingeschränkt wird, können Sie bestimmte Aspekte des Dienstes (z. B. nur die Anzeige) weiterhin ohne Konto nutzen, und diese Vereinbarung gilt weiterhin für diese Nutzung. Wenn Sie der Meinung sind, dass die mitgeteilte Kündigung oder Sperrung zu Unrecht erfolgt ist, können Sie Einspruch erheben. In diesem Fall werden wir Ihre Einspruchsgründe prüfen und unsere Entscheidung neu bewerten.
Software in unserem Dienst
Herunterladbare Software	Falls die Nutzung des Dienstes herunterladbare Software erfordert oder beinhaltet, geben Sie abhängig von Ihren Geräteeinstellungen die Zustimmung, dass diese Software auf Ihrem Gerät automatisch aktualisiert wird, sobald eine neue Version oder Funktion verfügbar ist. Wenn diese Software nicht zusätzlichen Bedingungen unterliegt, die eine Lizenz bereitstellen, gewährt Billberries Ihnen das persönliche, weltweite, kostenfreie, nicht übertragbare und nicht-exklusive Recht zur Nutzung der Software, die Billberries Ihnen im Rahmen des Dienstes zur Verfügung stellt. Mit dieser Lizenz erhalten Sie lediglich die Erlaubnis, den Dienst in der von Billberries angebotenen Form zu verwenden und in den Genuss der zugehörigen Vorteile gemäß dieser Vereinbarung zu kommen. Sie sind nicht berechtigt, irgendeinen Teil der Software zu vervielfältigen, zu verändern, zu verbreiten, zu verkaufen oder zu vermieten. Darüber hinaus dürfen Sie diese Software weder rekonstruieren (Reverse Engineering) noch versuchen, deren Quellcode zu extrahieren. Ausnahmen gelten nur, wenn derartige Einschränkungen gesetzlich unzulässig sind oder Sie über die Einwilligung von Billberries in Textform verfügen.
Open Source	Teile der Software, die in unserem Dienst verwendet wird, werden möglicherweise im Rahmen einer Open Source-Lizenz angeboten. Eine Open Source-Lizenz kann Bestimmungen enthalten, die ausdrücklich einige Regelungen dieser Nutzungsbedingungen außer Kraft setzen. In diesem Fall stellen wir Ihnen diese Open Source-Lizenz zur Verfügung.
Sonstige rechtliche Bestimmungen
Rechtliche Gewährleistung	Wenn Sie ein im EWR ansässiger Verbraucher sind und unseren Nutzungsbedingungen zugestimmt haben, bieten Ihnen die EWR-Verbraucherschutzgesetze eine rechtliche Garantie für die digitalen Inhalte oder Dienstleistungen, die wir Ihnen zur Verfügung stellen. Im Rahmen dieser Garantie haften wir für alle Konformitätsmängel, die Sie feststellen: - innerhalb von zwei Jahren nach der einmaligen Bereitstellung von digitalen Inhalten oder Services - zu einem beliebigen Zeitpunkt während der "kontinuierlichen" Bereitstellung digitaler Inhalte oder digitaler Dienstleistungen (z. B. bei einem kostenpflichtigen Abonnement) Ihre nationalen Gesetze können eine noch längere Garantie vorsehen. Ihre Rechte im Rahmen dieser gesetzlichen Garantien werden nicht durch andere kommerzielle Garantien eingeschränkt, die wir anbieten. Wenn Sie einen Garantieanspruch geltend machen möchten, wenden Sie sich bitte an uns.
Erklärung zu Garantien	Nach dem Gesetz haben die Verbraucher bestimmte Rechte, die nicht durch einen Vertrag ausgeschlossen oder geändert werden können. Nichts in dieser Vereinbarung beeinträchtigt diese Rechte, die Sie als Verbraucher haben können. Außer den ausdrücklich in dieser Vereinbarung genannten oder gesetzlich vorgeschriebenen Zusicherungen (siehe Rechtliche Garantie) gibt Billberries keine spezifischen Versprechen in Bezug auf den Dienst. Zum Beispiel geben wir keine zusätzlichen Versprechen über: den Inhalt, der über den Dienst bereitgestellt wird; die spezifischen Merkmale des Dienstes oder seine Genauigkeit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit oder Fähigkeit, Ihre Bedürfnisse zu erfüllen; oder dass jeglicher Inhalt, den Sie einreichen, auf dem Dienst zugänglich ist oder gespeichert wird.
Haftungsbeschränkung	Im Falle von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder der Verletzung einer vertraglichen Primärleistungspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertrauen darf, auch durch ihre Vertreter und Erfüllungsgehilfen, haften sowohl Sie als auch Billberries nach den gesetzlichen Bestimmungen. Gleiches gilt bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei Schäden aus der Verletzung einer Beschaffenheitsgarantie, bei einem Beschaffungsrisiko sowie bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Bei Sach- und Vermögensschäden, die durch leichte Fahrlässigkeit von Ihnen oder Billberries, ihren Vertretern oder Erfüllungsgehilfen verursacht werden und nicht auf der Verletzung einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos beruhen, ist die Haftung der Höhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Schaden begrenzt. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt in jedem Fall unberührt. Eine weitergehende Haftung der Parteien als vorstehend beschrieben ist ausgeschlossen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Nutzers des Dienstes ist hiermit nicht verbunden.
Links zu Drittanbietern	Der Dienst kann Links zu Websites und Onlinediensten von Drittanbietern enthalten, die sich nicht im Eigentum oder unter der Kontrolle von Billberries befinden. Billberries hat keinen Einfluss auf solche Websites und Onlinedienste und ist auch nicht dafür verantwortlich. Lassen Sie bitte Vorsicht walten, wenn Sie den Dienst verlassen. Wir empfehlen, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzerklärung aller Websites und Onlinedienste von Drittanbietern zu lesen, die Sie besuchen.
Diese Vereinbarung
Änderungen an dieser Vereinbarung	Wir sind berechtigt, diese Vereinbarung in angemessener Weise zu ändern, (1) um Änderungen an unserem Service oder unserer Geschäftspraxis zu berücksichtigen - zum Beispiel, wenn wir neue Produkte oder Funktionen hinzufügen oder alte entfernen, (2) aus rechtlichen, regulatorischen oder sicherheitsrelevanten Gründen oder (3) um Missbrauch oder Schaden zu verhindern. Wenn wir diese Vereinbarung ändern, werden wir Sie mindestens 15 Tage im Voraus informieren, bevor die Änderungen in Kraft treten. Wenn wir Sie über Änderungen informieren, stellen wir Ihnen die neue Version der Bedingungen zur Verfügung und weisen Sie auf die wesentlichen Änderungen hin. Wenn Sie nicht widersprechen, bevor die Änderungen in Kraft treten, wird davon ausgegangen, dass Sie die geänderten Bedingungen akzeptiert haben. In unserer Mitteilung werden wir Ihnen dieses Widerspruchsverfahren erläutern. Sie können die Annahme der Änderungen verweigern. In diesem Fall gelten die Änderungen nicht für Sie, aber wir behalten uns das Recht vor, unsere Geschäftsbeziehung mit Ihnen zu beenden, wenn alle anderen Kündigungsbedingungen erfüllt sind.
Fortdauer der Vereinbarung	Wenn die Nutzung des Dienstes durch Sie beendet wird, haben die folgenden Nutzungsbedingungen dieser Vereinbarung für Sie weiterhin Gültigkeit: "Sonstige rechtliche Bestimmungen" und "Diese Vereinbarung". Die von Ihnen gewährten Rechte bestehen in bestimmten Fällen, die unter "Laufzeit der Lizenz" beschrieben werden, fort.
Salvatorische Klausel	Falls eine der Nutzungsbedingungen in dieser Vereinbarung nicht durchsetzbar ist, bleiben die übrigen Nutzungsbedingungen davon unberührt.
Übertragung	Billberries kann diese Vereinbarung vollständig oder teilweise an ein verbundenes Unternehmen übertragen oder, falls Billberries verkauft wird, an einen Dritten.
Kein Verzicht	Wenn Sie sich nicht an diese Vereinbarung halten, wir dagegen aber nicht sofort Maßnahmen ergreifen, bedeutet dies nicht, dass wir gänzlich auf unsere Rechte verzichten (z. B. auf das Recht, zukünftig Maßnahmen zu ergreifen).
Anwendbares Recht	Wenn Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, unterliegen diese Vereinbarung und Ihre Beziehung zu Billberries im Rahmen dieser Vereinbarung deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Gerichtsstand wird der besondere Gerichtsstand der Billberry Store UG nach §21 ZPO zwischen den Parteien vereinbart, soweit eine Gerichtsstandsvereinbarung nach §38 ZPO zulässig ist. Diese Rechtswahl trifft keine Aussage hinsichtlich des Rechts, das auf den Dienst selbst anwendbar ist.
EWR-Anweisungen zum Rücktritt von dieser Vereinbarung	Wenn Sie ein im EWR ansässiger Verbraucher sind, haben Sie nach dem EWR-Verbraucherrecht ab dem 28. Mai 2022 das Recht, von diesem Vertrag zurückzutreten, wie in der unten aufgeführten Muster-Widerrufsbelehrung der EU beschrieben: Recht auf Widerruf Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist endet nach 14 Tagen ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können uns per E-Mail unter account-withdrawal@billberries.org oder schriftlich unter Billberry Store UG (haftungsbeschränkt), Wesostrasse 73, 76327 Pfinztal, Deutschland erreichen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung übermitteln. Wenn Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen, werden wir Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) übermitteln. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Auswirkungen des Rücktritts	Auswirkungen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Abweichendes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Muster-Widerrufsformular	Muster-Widerrufsformular: (Füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es zurück, wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen) - An Billberry Store UG (haftungsbeschränkt), Wesostrasse 73, 76327 Pfinztal, Deutschland, [account-withdrawal@billberries.org]: - Hiermit widerrufe ich den Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung, __________________________________________ - Bestellt am, _____________________________ - Name des Verbrauchers, _______________________ - Anschrift des Verbrauchers, _____________________ - Unterschrift des Verbrauchers (nur wenn dieses Formular auf Papier übermittelt wird), ___________________ - Datum _______________